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Hochschulrecht

Die Technische Universität Clausthal als Hochschule in Trägerschaft des Staates vereinigt bildlich gesprochen zwei Charaktere in sich: 

  • die Körperschaft des öffentlichen Rechts und
  • die staatliche Einrichtung.

Im Niedersächsischen Hochschulgesetz (NHG) findet man dazu u.a. folgende Regelungen:

  • Die Hochschulen in Trägerschaft des Staates stehen in staatlicher Verantwortung (vgl. § 1 Abs. 1 NHG).

  • Die Hochschule ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts mit dem Recht der Selbstverwaltung. Sie regelt ihre Angelegnheiten in der Grundordnung und anderen Ordnungen (§ 15 NHG).

  • In Angelegenheiten der Selbstverwaltung unterliegen die Hochschulen der Rechtsaufsicht und in staatlichen Angelegenheiten der Fachaufsicht des Fachministeriums (§ 51 Abs. 1 Satz 1 NHG).

Bei Vorhaben, die die Hochschule betreffen, ist also zu unterscheiden: bewegt sich das Vorhaben im Bereich der Körperschaft oder der staatlichen Einrichtung?

 

 

 

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